Ansgar Heveling MdB

Gabriel Livney absolviert Praktikum im Rahmen des Internationalen Parlarments-Stipendiums

IPS: Zwischen Hörsaal und Parlament

Diese Seite drucken E-Mail

11. Juli 2014 | Praktikumsberichte

Die schönsten Erfahrungen im Leben sind immer vom Zufall geprägt. Hätte ich nicht vor 12 Jahren in dem falschen Klassenzimmer gesessen, hätte ich nie Deutsch gelernt. Heute, nachdem ich drei Jahre in Deutschland verbracht habe, kann ich bestätigen, dass sich dieser „Fehler“ gelohnt hat!

Als ich im Mai 2013 früh im Morgen die französische Assemblée Nationale betrat, hoffte ich deswegen, dass dieser Zufall auch für das IPS-Bewerbungsverfahren von Nutzen sein würde. Und in der Tat: die 8 oder 9 Personen, die mir gegenüber an der anderen Seite des Tisches saßen – Da Vinci hatte wahrscheinlich eine ähnliche Erfahrung als er „Das Abendmahl“ malte – ließen sich davon überzeugen, dass es keine schlechte Idee wäre, mich für 10 Monaten nach Berlin zu schicken. Ich teilte diese Auffassung und ließ meine Aufnahme in der Pariser Schule „Sciences Po“ über ein Jahr verschieben, um in Berlin Anfang Oktober mit zwei Kisten Bücherkisten einzutreffen. Von den Büchern habe ich nicht mal die Hälfte gelesen. Wieso nicht, ergibt sich aus der nun folgenden Schilderung meiner glücklichen 10 Monaten in Berlin…

Vom ersten Tag an sind wir – die vier anderen Französischen Teilnehmer und ich – von den Mitarbeiterinnen des IPS-Büros an der Humboldt-Universität, hervorragend betreut worden. Sie hatten immer ein offenes Ohr für uns, so dass kein einziges Problem ungelöst blieb. Von der Möglichkeit, Kurse an der Humboldt-Universität zu besuchen, habe ich ehrlich gesagt nur wenig Gebrauch gemacht. Nach zwei Jahren Jurastudium in Paris brauchte ich erst mal auch etwas Erholung. Dennoch habe ich zwei sehr interessante Vorlesungen besucht, die es mir erlaubten, einen anderen Blick auf die Rechtswissenschaften zu werfen: eine Vorlesung der Politikwissenschaftlichen Fakultät über die Institutionen der Bundesrepublik Deutschland und eine Vorlesung der Rechtswissenschaftlichen Fakultät über Rechtssoziologie. Neben diesen Vorlesungen fand ich die Zeit, für andere Beschäftigungen. So gab uns unser Alumniverein – die AFAAP (Association Franco-Allemande des Assistants Parlementaires) die Möglichkeit, an zahlreichen spannenden Veranstaltungen teilzunehmen. Wir haben Mitarbeiter des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz treffen können, und durften sogar auch die Vereidigung der Bundeskanzlerin von der Besuchertribüne des Plenarsaals aus mit verfolgen. An dieser Stelle möchte ich mich herzlich bei den drei Präsidentinnen der AFAAP bedanken: Emmanuelle BAUTISTA, Wiebke EWERING und Muriel PROUET.

Auch haben wir uns im Dezember 2013 entschlossen, das Projekt „Vote&Vous“ zu starten. Es ging darum, mit Hilfe der Bundeszentrale für Politische Bildung (BPB) und des Deutsch-Französischen Jugendwerkes, den in Deutschland sehr berühmten Wahl-O-Mat in Frankreich einzuführen. Mit den vier anderen IP-Stipendiaten aus Frankreich haben wir hierfür eine Webseite gegründet, die 330.000 Personen vor der Europawahl genutzt haben. Vor ein paar Tagen hatten wir sogar die Ehre, den ehemaligen Französischen Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing zu treffen und über unser Projekt zu berichten.

Es ist aber zu bedauern, dass wir während dieser 5 Monate überhaupt keinen Kontakt zum Bundestag, insbesondere nicht zum Referat WI4 hatten. Zwar verstehe ich, dass es wenig Sinn ergeben würde, Veranstaltungen zu organisieren, die die im März ankommenden IPSler auch zu besuchen haben. Aber es sollte möglich sein, einen Mittelweg zu finden: die Franzosen sollten sich zwischen Oktober und März für das Praktikum vorbereiten können, ohne den anderen IPSlern irgendetwas vorwegzunehmen. Hierfür sollten meines Erachtens die Humboldt Universität und das Referat WI4 ihre Zusammenarbeit mit der AFAAP vertiefen. Denn die AFAAP verfügt über sehr gute und umfangreiche Kontakte in Berlin und ist daher in der Lage, hervorragende Veranstaltungen und Treffen für die Französischen IPSler zu organisieren. Im März würden sie dann viel besser vorbereitet die Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages betreten.

Sicherlich werden wir richtige IPSler in dem Moment, in dem ein Bundestagsbeamter uns unseren frischgedruckten Hausausweis in die Hand drückt. Es ist ein seltsames Gefühl, sich (fast) überall in den Bundestagsgebäuden bewegen zu dürfen. Wichtig ist auch der Zeitpunkt, wo wir erfahren, welchem Büro wir zugeteilt worden sind. Glücklicherweise habe ich genau das, was ich haben wollte bekommen, nämlich einen Abgeordneten aus der Regierungskoalition, der sich mit Rechts- und Kulturpolitik beschäftigt – Ansgar Heveling, CDU. Am selben Tag durfte ich schon seine Mitarbeiterin Frau Eva Keldenich treffen, die das Berliner Büro von Herrn Heveling leitet.

Vor der Arbeit im Büro haben wir ungefähr eine Woche lang viele spannende Veranstaltungen besuchen können. Insbesondere das Treffen mit dem Pressesprecher des Bundestages war ein sehr lehrreiches Ereignis. Völlig verfehlt ist im Gegensatz dazu das ganztägige „Interkulturelle Training“. Darüber ist aber schon alles gesagt worden. Ein Vorschlag an dieser Stelle: Nicht nur am Anfang, sondern das ganze Programm lang sind zahlreiche Veranstaltungen geplant. Um davon keine zu verpassen, sind diese von vielen von uns in unsere „Google-Agenda“ eingetragen worden. Das nimmt jedoch viel Zeit in Anspruch. Ein solcher Kalender könnte aber vom Referat WI4 selbst erstellt werden. Automatisch ist damit eine URL-Adresse verbunden, die dann jedem Programm-Teilnehmer sowie den MdB-Mitarbeitern mitgeteilt werden kann.

Im Büro von Herrn Heveling sind vier Personen tätig, davon drei mit Teilzeitstellen. Gleich am ersten Tag habe ich alle Mitarbeiterinnen getroffen: Ingrid Gerards, Stephanie Werner und Cordula Zielonka. Obwohl ich mitten in einer Sitzungswoche im Büro ankam, nahm sich auch Herr Heveling ein paar Minuten, um mich persönlich zu begrüßen. Während des Praktikums hatte ich außerdem mehrmals die Gelegenheit mit ihm zu sprechen, sei es auf dem Weg zur AG- und Ausschusssitzungen, oder während meiner Wahlkreisreise. Vom ersten Tag an wurde mir ein Schreibtisch mit Laptop zu Verfügung gestellt. Darüber hinaus durfte ich, sobald einer der anderen Schreibtische nicht besetzt war, dort arbeiten um einen Zugang zu Intranet und Internet zu haben. Ich verfügte also über gute Arbeitsbedingungen und habe daher problemlos verschiedene Tätigkeiten erfüllen können. Insgesamt habe ich bisher 13 verschiedene Arbeiten geschrieben, unter anderen Briefentwürfe, Vermerke und Rechercheergebnisse2. Darüber hinaus waren meine Tätigkeiten im Büro natürlich auch organisatorischer Art. Insbesondere war ich für die Post zuständig, die ich jeden Tag abholen, öffnen, und sortieren sollte, je nachdem, ob es sich um Anschreiben oder Einladungen handelte. Gelegentlich war ich auch für Telefonate zuständig. Die Mitarbeiterinnen entlastete ich auch durch Spülen des Geschirrs und andere Tätigkeiten.

Im Berliner Büro bekommt man aber nur einen Teil der politischen Arbeit zu sehen: Der andere, wichtige Teil wird im Wahlkreis gemacht. Deswegen reiste ich am 10. Juni für drei Tage in den Wahlkreis 110: Krefeld I - Neuss II (NRW). Dort habe ich an 3 Veranstaltungen in Begleitung meines Abgeordneten teilnehmen können: Eine Versammlung eines Krankenhausfreundeskreises, einen Besuch in einer Firma und eine Bürgersprechstunde. Daneben durfte ich auch die Arbeit der dortigen CDU-Kreisgeschäftsstelle entdecken. Insgesamt war es sehr erfahrungsreich. Leider aber, wegen der Folgen des Düsseldorfer Unwetters vom 9. Juni, auch ein wenig chaotisch. Dafür habe ich aber die rheinländische Hilfsbereitschaft erleben können, als mich nach der Krankenhausveranstaltung eine anwesende Frau nach Hause fuhr, da es zu dieser Zeit überhaupt keine Zugverbindung gab.

Das schönste während dieser fünf Monate war, die politische Arbeit und die Politiker nah zu erleben. Ich bin mit dem Ziel nach Berlin gekommen, die konkrete Anwendung des öffentlichen Rechts im politischen Kontext zu erleben; und ich kann jetzt sagen, dass es über alle Erwartungen gelungen ist. Ich bin fast bei jeder Sitzung der Rechts- und Kulturausschüsse gewesen, sowie der entsprechenden Arbeitsgruppen. Ich habe selbst sehen können, welche Wege die politischen Entscheidungen gehen. Ich war Direktzeuge mancher Vorfälle, die ein paar Stunden später auf jeder Titelseite zu sehen waren. Ich konnte auch an einer Diskussionsrunde mit BGH-Richtern teilnehmen, die einen Gedankenaustausch über aktuelle strafrechtliche und strafprozessuale Themen zum Gegenstand hatte. Des Weiteren habe ich an einer Expertenrunde über die Reform des Maßregelvollzuges der DGPPN (Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie und Nervenheilkunde) teilgenommen, mit hochrangigen Vertretern aus der Praxis der Medizin, des Strafvollzugs und aus der Politik. Insbesondere habe ich ergänzend zu meiner juristischen Ausbildung die informelle Seite der Politik beobachten können: das Recht ist und bleibt ein Werkzeug zur Erfüllung konkreter Zwecke. Andere prägende Erfahrungen werde ich auch in Erinnerung behalten. Unser Alumniverein ermöglichte es uns zum Beispiel, bei der Gedenkstunde zum Ersten Weltkrieg anwesend zu sein und die Rede des französischen Professors Alfred Grosser in Anwesenheit des ehemaligen französischen Präsidenten Valéry Giscard d’Estaing zu hören. Zu bedauern ist allerdings, auf welchem Wege wir diese Einladung erhalten haben: Weder der französischen Botschaft, noch einem Teil der Bundestagsverwaltung oder der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe scheint klar zu sein, dass die französischen IPSler an Veranstaltungen, die Frankreich betreffen, Interesse haben könnten (auch wenn diese Veranstaltung Frankreich nur indirekt betraf).

Besonders schön waren die zahlreichen Veranstaltungen, die neben dem Praktikum stattfanden. Die drei Seminare (zwei Stiftungsreisen – für mich in Franken mit der Hanns-Seidel-Stiftung, und bei der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin - und Sankelmark) waren eine sehr gute Gelegenheit, in einer lockeren Atmosphäre über zahlreiche verschiedene Themen zu lernen und gleichzeitig schöne Regionen Deutschlands zu erkundigen. Auch der Stipendiatenabend war eine unvergessliche Erfahrung. Dieses Ereignis mit Ena Huremovic moderieren zu dürfen, war für mich eine Ehre und ein Vergnügen. Nach den zahlreichen Proben kann ich stolz behaupten, dass ich jetzt die Vornamen aller IPSler kenne! Eine besonders schöne Veranstaltung war zuletzt das Treffen mit Frau Staatsministerin Aydan Özoğuz. Im Rahmen des Programms sollten mehr solche Gespräche stattfinden, die einen direkten Gedankenaustausch mit den Entscheidungsträgern ermöglichen.

Diese fünf Monate waren für mich sehr interessant und lehrreich, weil ich das, was ich in Berlin sehen wollte, gesehen habe, nämlich wie und mit welchen Regeln die Politik arbeitet. Ich empfehle bereits heute dieses Programm weiter und werde es auch weiterhin tun. Besonders schön war auch, dass ich Unerwartetes erlebt habe. Ich hatte zum Beispiel nicht vorhergesehen, dass mich die Kulturausschüsse und –AGs so interessieren würden. Es ist das schönste an diesem Programm: man kann es teilweise nach seinen Wünschen gestalten, aber man wird trotzdem sehr oft Wege einschlagen, von denen man vorher keine Ahnung hatte. Denn die schönsten Erfahrungen im Leben sind immer vom Zufall geprägt…

Gabriel Livney


© Copyright 2014-2017 - Ansgar Heveling MdB