Ansgar Heveling MdB

Sitzungswoche

Drucken E-Mail

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages kommen zu ihren Sitzungen in der Regel zu einer "Sitzungswoche" zusammen. Diese Sitzungswochen folgen einem Muster, das ich hier gerne kurz erläutern möchte. 

In jedem Monat finden in der Regel zwei Sitzungswochen in Berlin statt. Es kann außerdem vorkommen, das die Abgeordneten zu Sondersitzungen, Klausurtagungen der Ausschüsse oder  auch mal zu einer dritten Sitzungswoche innerhalb eines Monats nach Berlin reisen.

Montag

Wie die meisten meiner Kollegen nutze ich den Montag meistens zur Anreise, so dass ich ab Mittag in meinem Büro erste Termine wahrnehmen kann und mit meinen Mitarbeitern die Woche bespreche. Je nach Terminlage ist die Anreise aber auch schon mal am Sonntag notwendig. Neben den üblichen parlamentarischen Sitzungen nehme ich als Abgeordneter viele zusätzliche Termine wahr. Die Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen, Vertretern der Regierung, Experten und Interessenvertretern sowie mit Journalisten und Besuchergruppen gehören ebenso zu meinem Pensum, wie Parlamentarische Abende. Dabei erhalten wir Bundestagsabgeordnete wichtige Informationen und Eindrücke für unser parlamentarisches Handeln. Diese Termine und Gespräche finden die ganze Woche über statt. Am Montagabend trifft sich dann die NRW-Landesgruppe. Hier berate ich mit den anderen CDU Abgeordneten die Themen der anstehenden Sitzungswoche.

Dienstag

In den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages gilt für die Parlamentarier ab Dienstag Präsenspflicht. An diesem Tag beginnt die eigentliche parlamentarische Arbeit. 

Als Vorsitzender des Innenausschusses treffe ich mich immer dienstags morgens mit den Fachpolitikern der CDU/CSU-Fraktion in der AG Inneres. Wir diskutieren das politische Vorgehen und die anstehenden Entscheidungen im Innenausschuss. Übliche Tagesordnungspunkte einer solchen Sitzung umfassen den Bericht des Vorsitzenden, Berichte der Bundesregierung, Ausschussvorbereitung, Beratungen über geplante Initiativen, Besprechungen von anstehenden Terminen sowie Mitteilungen und Berichte von Terminen und Veranstaltungen, die einzelne Abgeordnete wahrgenommen haben.

Die CDU/CSU-Fraktion unter Vorsitz von Volker Kauder trifft sich in Sitzungswochen immer dienstags um 15 Uhr. Als Parteivorsitzende und Mitglied der Fraktion ist hier selbstverständlich auch die Bundeskanzlerin anwesend. Die Fraktionssitzung ist Motor und Schaltzentrale der Fraktionsarbeit. Hier erörtern die Abgeordneten die politische Lage und entscheiden über Gesetzentwürfe und weitere Initiativen.

Am Abend finden weitere Termine und Gespräche statt.

Mittwoch

Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab, die auf Beschluss des Bundestages für die Dauer der gesamten Wahlperiode gebildet werden. In der 18. Wahlperiode hat der Bundestag 26 ständige Ausschüsse eingesetzt. Die ständigen Ausschüsse sind, entsprechend den Kräfteverhältnissen im Parlament, mit Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen besetzt.

In den Ausschüssen konzentrieren sich die Abgeordneten auf ein Teilgebiet der Politik. Sie beraten alle dazugehörigen Gesetze vor der Beschlussfassung und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden.

Der Innenauschuss tagt in Sitzungswochen mittwochs vormittags. Ab dem Nachmittag beginnen die Sitzungen im Plenum des Deutschen Bundestages.

Donnerstag und Freitag

Für mich beginnt der Donnerstag mit einigen Kolleginnen und Kollegen in einer Morgenandacht im Andachtsraum des Reichstagsgebäudes. Anschließend geht es zur Plenarsitzung.

Das Plenum, die Gesamtheit aller Abgeordneten, verhandelt öffentlich in Sitzungen. Während der Plenarsitzungen werden alle Vorlagen behandelt sowie Wahlen und Abstimmungen durchgeführt. Es sind nicht immer alle Abgeordneten gleichzeitig im Plenarsaal. Hauptsächlich die Fachpolitiker der jeweiligen Ausschüsse, deren Themen gerade diskutiert werden, nehmen auch an den Debatten teil. Die Anwesenheit zu Regierungserklärungen, Abstimmungen zu wichtigen Gesetzen und Beschlüssen ist für alle Abgeordneten Pflicht.

Termin und Tagesordnung jeder Sitzung werden im Ältestenrat vereinbart und der Bundesregierung und dem Bundesrat mitgeteilt. Die Leitung der Sitzungen erfolgt durch den Bundestagspräsidenten oder seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter.

In der Regel beginnt das Plenum in Sitzungswochen mittwochs mittags mit der Befragung der Bundesregierung und der Fragestunde. Gelegentlich findet mittwochs eine sogenannte „Aktuelle Stunde“ zu tagesaktuellen Anlässen statt.

Donnerstag und Freitag werden von morgens 9 Uhr bis oft spät in die Nacht die aktuellen Themen im Plenum diskutiert. Da diese vorher bereits in den Ausschüssen behandelt wurden, ist der im Plenum stattfindende Schlagabtausch oft lediglich der „Show-Kampf“ für die Öffentlichkeit.

© Copyright 2014-2017 - Ansgar Heveling MdB