Alle Beiträge von Robert Kleinheyer

Stärkung der politischen Partizipationsrechte

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Rede zum TOP 10, 116. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

Ansgar Heveling (CDU/CSU):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Letzten Freitag konnte man in meinem Bundestagsbüro von draußen den lauten Protest der Fridays-for-Future-Bewegung hören. Egal, wie man zu Form und Inhalt der Bewegung steht, und gleichgültig, wie man zu der Frage steht, ob dieser Protest zu Unterrichtszeiten stattfinden muss, eins muss man schon festhalten: Gerade Fridays for Future zeigt, dass die junge Generation politisch engagiert ist. Gerade wenn es um ihre Zukunft geht, mischt sie sich ein.

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Alle Mann an Bord!

Mit Ansgar Heveling MdB an Bord der MS Wissenschaft

Gern nahm ein Geschichtskurs des Gymnasiums am Stadtpark die Einladung des Bundestagsabgeordneten Ansgar Heveling zu einem gemeinsamen Besuch der MS Wissenschaft an. Bereits zum dritten Mal legt die MS Wissenschaft am Uerdinger Rheinsteiger an, um über wissenschaftliche Themen aufzuklären und zu informieren. Dabei orientiert sich das Thema der Ausstellung am jeweiligen Wissenschaftsjahr. In diesem Jahr befasst sich die Ausstellung daher mit dem Thema „Künstliche Intelligenz“. Die MS Wissenschaft ist ein Projekt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und tourt jeden Sommer auf den deutschen Flüssen und Kanälen.

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Urheberrechtsreform – Mittelstand und Start-Ups

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Rede zum TOP 16, 107. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

– Es gilt das gesprochene Wort –

Ansgar Heveling (CDU/CSU):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorab, vor dem Einstieg in die Sache, Ihnen, Frau Kollegin Beer, alles Gute im Europaparlament! Gerade das Thema Urheberrecht zeigt doch, wie eng verzahnt die nationalen Politiken mit der europäischen Politik sind und wie wichtig es ist, dass man in beiden Parlamenten die Dinge im Blick hat. Dafür Ihnen alles Gute!

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Rede zum TOP 16, 98. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

– Es gilt das gesprochene Wort –

Ansgar Heveling (CDU/CSU):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem aktuellen Antrag der AfD-Fraktion ist es wie mit ihren allermeisten Anträgen: Erst müssen wir bis ultimo warten, dass der Antrag überhaupt vorgelegt wird. Da könnte man denken: Oh, die AfD befasst sich so intensiv mit dem Thema, dass es etwas länger dauert.

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Neuregelung der Wahlrechtsausschlüsse

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Rede zum TOP 15, 95. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

– Es gilt das gesprochene Wort –

Ansgar Heveling (CDU/CSU):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Wahl wird allgemein als das Hochamt der Demokratie bezeichnet. Und tatsächlich nimmt der Staatsbürger bei der Ausübung des Wahlrechts ganz unmittelbar seine demokratischen Rechte in einzigartiger Weise wahr. Den bisherigen Ausschluss der Teilnahme an diesem Hochamt der Demokratie für etwa 80 000 Staatsbürger, bei denen eine Betreuung in allen Angelegenheiten angeordnet ist, heben wir mit diesem Gesetzentwurf auf, so wie es im Koalitionsvertrag auch vereinbart ist.

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Louisa Ehrhardt für ein Jahr in die USA

Ansgar Heveling (links) und Stefan Rouenhoff gratulieren Louisa Ehrhardt zum USA-Stipendium

Für Louisa Ehrhardt geht ein Traum in Erfüllung. Vom CDU-Bundestagsabgeordneten Ansgar Heveling wurde die 22-jährige Tourismuskauffrau, die bei einer Düsseldorfer Reiseagentur arbeitet, als diesjährige Stipendiatin des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) ausgewählt. Auf Einladung des Deutschen Bundestages, der das PPP gemeinsam mit dem Amerikanischen Kongress durchführt, wird sie ab August ein Jahr in den USA leben, dort bei einer Gastfamilie wohnen, ein College besuchen und in einem Reisebüro arbeiten.

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Wahlrechtsreform noch nicht aufgeben

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Ralph Brinkhaus bedauerte, dass die Bemühungen zur Wahlrechtsreform in der vergangenen Woche vorläufig gescheitert sind. „Wir müssen absolut etwas tun, um einen zu großen Bundestag zu vermeiden“, betonte der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

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Motschmann/Heveling: Restitutionsgesetz zu NS-Raubkunst scheitert nicht an der Union

Die Bundesregierung arbeitet seit Jahren an Verbesserungen bei der Erforschung und Rückgabe von verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut an die Nachfahren von Opfern des NS-Regimes. Ein zentraler Baustein wäre ein Restitutionsgesetz. Nun gibt es dazu erstmals positive Signale aus der SPD. Dazu erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, und der zuständige Berichterstatter, Ansgar Heveling:

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