Rede zum TOP 16, 118. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Ansgar Heveling (CDU/CSU):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wahlrecht gehört unzweifelhaft zum öffentlichen Recht, aber als ich gestern erstmalig die Forderung aus dem Antrag der AfD-Fraktion las, dachte ich zuerst an eine zivilrechtliche Vorschrift – § 275 BGB:
Der Anspruch auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist.
Rede zum TOP 10, 116. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Ansgar Heveling (CDU/CSU):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Letzten Freitag konnte man in meinem Bundestagsbüro von draußen den lauten Protest der Fridays-for-Future-Bewegung hören. Egal, wie man zu Form und Inhalt der Bewegung steht, und gleichgültig, wie man zu der Frage steht, ob dieser Protest zu Unterrichtszeiten stattfinden muss, eins muss man schon festhalten: Gerade Fridays for Future zeigt, dass die junge Generation politisch engagiert ist. Gerade wenn es um ihre Zukunft geht, mischt sie sich ein.
WeiterlesenRede zum TOP 16, 107. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
– Es gilt das gesprochene Wort –
Ansgar Heveling (CDU/CSU):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorab, vor dem Einstieg in die Sache, Ihnen, Frau Kollegin Beer, alles Gute im Europaparlament! Gerade das Thema Urheberrecht zeigt doch, wie eng verzahnt die nationalen Politiken mit der europäischen Politik sind und wie wichtig es ist, dass man in beiden Parlamenten die Dinge im Blick hat. Dafür Ihnen alles Gute!
WeiterlesenRede zu Protokoll BT-Drs. 19/9228
Ansgar Heveling (CDU/CSU):
Herr Präsident,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!
Heute beschließen wir die Einführung eines inklusiven Wahlrechts für die Bundestagswahl und die Europawahl.
WeiterlesenRede zum TOP 16, 98. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
– Es gilt das gesprochene Wort –
Ansgar Heveling (CDU/CSU):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem aktuellen Antrag der AfD-Fraktion ist es wie mit ihren allermeisten Anträgen: Erst müssen wir bis ultimo warten, dass der Antrag überhaupt vorgelegt wird. Da könnte man denken: Oh, die AfD befasst sich so intensiv mit dem Thema, dass es etwas länger dauert.
WeiterlesenRede zum TOP 15, 95. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
– Es gilt das gesprochene Wort –
Ansgar Heveling (CDU/CSU):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Wahl wird allgemein als das Hochamt der Demokratie bezeichnet. Und tatsächlich nimmt der Staatsbürger bei der Ausübung des Wahlrechts ganz unmittelbar seine demokratischen Rechte in einzigartiger Weise wahr. Den bisherigen Ausschluss der Teilnahme an diesem Hochamt der Demokratie für etwa 80 000 Staatsbürger, bei denen eine Betreuung in allen Angelegenheiten angeordnet ist, heben wir mit diesem Gesetzentwurf auf, so wie es im Koalitionsvertrag auch vereinbart ist.
WeiterlesenRede zum TOP 4, 85. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
– Es gilt das gesprochene Wort –
Ansgar Heveling (CDU/CSU):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Freiheit, Freiheit ist das Einzige, was zählt“: So singt Marius Müller-Westernhagen in seinem berühmten Lied. Zu seinem Song hat er einmal in einem Zeitungsinterview gesagt – das darf ich jetzt zitieren -: Weiterlesen
Rede zum TOP 15, 83. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
– Es gilt das gesprochene Wort –
Ansgar Heveling (CDU/CSU):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
„Ich will nie etwas besitzen“, das soll Alexander von Humboldt in einem Brief aus Havanna an einen Freund geschrieben haben. Jedenfalls habe ich dieses Zitat in einem Beitrag von Frau Professor Bénédicte Savoy im „Tagesspiegel“ vom 18. Januar 2017 so gelesen.
Beinahe ironisch muten diese Worte an, wenn wir heute über den Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten sprechen. Man bedenke, wie eng das Lebenswerk beider Humboldt-Brüder doch mit unserer einzigartigen modernen Museumslandschaft in Deutschland verwoben ist. So sind sie auch Namensgeber eines ambitionierten Projektes, des Humboldt Forums in Berlin, in dem das Thema Kolonialismus breiten Raum einnehmen wird.
WeiterlesenRede zum TOP 3, 83. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
– Es gilt das gesprochene Wort –
Präsident Dr. Wolfgang Schäuble:
Nächster Redner ist der Kollege Ansgar Heveling, CDU/CSU.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Stefan Ruppert (FDP) – Monika Lazar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Weiterbildung für die AfD!)
Ansgar Heveling (CDU/CSU):
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bis Mittwochnachmittag kannte ich nur den Titel des Gesetzentwurfs, zu dem wir heute debattieren.
(Britta Haßelmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ich auch!)
Der AfD geht es um die Gleichberechtigung im Wahlrecht und in den politischen Parteien? Da konnte man doch sehr gespannt sein, was da kommt.
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