Strukturwandel braucht Handeln

Es muss schneller und flexibler werden

Der Strukturwandel im Braunkohlerevier betrifft das gesamte Rheinland. Die rheinischen Bezirksverbände der CDU – Aachen, Bergisches Land, Mittelrhein und Niederrhein – trafen sich daher am vergangenen Samstag zu einer gemeinsamen Strukturwandelkonferenz „Von der Braunkohle zum Energierevier der Zukunft“ auf Schloss Paffendorf in Bergheim. Neben den Kreistagsabgeordneten Johann Andreas Werhahn und Sandra Lohr sowie dem Jüchener Bürgermeister Harald Zillikens nahmen auch die Abgeordneten Heike Troles, Hermann Gröhe und Ansgar Heveling an der Konferenz teil. In einem gemeinsamen Positionspapier fassten die rheinischen CDU-Verbände ihre Forderungen und Erwartungen zum Strukturwandel im Rheinischen Revier zusammen.

„Der beschleunigte Ausstieg aus der Braunkohleverstromung macht den Strukturwandel im Rheinischen Revier noch anspruchsvoller.“, erklärte der Neusser Bundestagsabgeordnete Hermann Gröhe. Hermann Gröhe weiter: „Ein Ausstieg schon im Jahr 2030 wird nur gelingen, wenn der Strukturwandel deutlich mehr Fahrt aufnimmt. Die Fördermittel müssen daher schneller und flexibler eingesetzt werden. Zudem erwarten wir vom Bund, dass rasch  verlässliche Rahmenbedingungen für den Bau von wasserstofffähigen Gaskraftwerken geschaffen werden. Hier ist schnelleres Handeln gefragt. Denn die Wirtschaft in unserer Region braucht dringend Versorgungssicherheit!“

„Strukturwandel braucht neue Infrastrukturen in vielen Bereichen, sowohl für die Software als auch für die Hardware. So müssen die Strukturhilfen insbesondere auch dafür eingesetzt werden, dass die regionale Infrastruktur der Aus- und Weiterbildung modernisiert und bedarfsgerecht ausgestattet wird.“, äußerte die Landtagsabgeordnete Heike Troles. „Aber auch die Verkehrsinfrastruktur braucht Unterstützung. Vor allem muss die Erreichbarkeit und innere Erschließung der Region mit dem öffentlichen Schienenpersonennahverkehr verbessert werden und besonders die Planung beschleunigt werden.“, so Heike Troles weiter.

„Tempo, Tempo, Tempo – das ist für den Strukturwandel jetzt das wichtigste.“, erklärte der Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling. Ansgar Heveling weiter: „Das strukturpolitische Instrumentarium muss stärker an die regionalen Bedürfnisse und die Realitäten vor Ort angepasst werden. Hier ist dringend mehr Flexibilisierung geboten. Für uns steht dabei auch die unmittelbare investive Unternehmensführung auf der Tagesordnung.“