Kategorie Pressemitteilungen

Gefährdungen der digitalen Teilhabe entgegentreten – Einschränkungen des digitalen Raums, EUDI-Wallet und Social-Media-Verbote verhindern

Rede zu TOP ZP12, 62. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Ansgar Heveling (CDU/CSU):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Soziale Netzwerke sind längst Teil des Alltags unserer Kinder und Jugendlichen. Plattformen wie TikTok, Instagram oder Facebook prägen Kommunikation, Selbstbild und soziale Interaktion in einem Ausmaß, das wir vor zehn Jahren kaum für möglich gehalten haben. Als Gesetzgeber müssen wir uns daher fragen: Dient digitale Teilhabe dem Wohl unserer Kinder, oder setzen wir sie Gefährdungen aus, die wir nicht länger ignorieren dürfen?

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Reform der Vaterschaftsanfechtung II

Rede zu TOP 17, 59. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Ansgar Heveling (CDU/CSU):

Frau Präsidentin! In zweiter und dritter Lesung beraten wir heute einen Gesetzentwurf zur Vaterschaftsanfechtung, der in einem sensiblen Spannungsfeld aus dem Schutz der Familie, dem Recht des Kindes auf verlässliche und stabile Zuordnung zu den Eltern sowie dem legitimen Interesse an biologischer Wahrheit steht.

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Verfolgung queerer Opfer im Nationalsozialismus

Rede zu TOP 6, 55. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Ansgar Heveling (CDU/CSU):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Verfolgung homosexueller Menschen, transgeschlechtlicher Menschen und all jener, die nicht in das Weltbild der Nationalsozialisten passten, war furchtbares Unrecht. Wer heute über die Verfolgung queerer Menschen im Nationalsozialismus spricht, spricht über die Frage der Menschenwürde – und über ein Unrecht, das sich nicht nur in den Jahren 1933 bis 1945 ereignete, sondern in Teilen auch in der Nachkriegszeit fortwirkte: durch fortgesetzte Kriminalisierung und Diskriminierung, durch Schweigen, durch fehlende Anerkennung.

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Reform der Vaterschaftsanfechtung

Rede zu Protokoll, TOP 25 der 47. Sitzung des 21. Deutschen Bundestags, 4. Dezember 2025:

Anrede,

wir beraten heute über die Reform der Vaterschaftsanfechtung. Anlass für den Gesetzentwurf der Bundesregierung ist dabei eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die den Gesetzgeber zu Nachbesserungen verpflichtet. Als Union sagen wir klar: Ja, wir nehmen diese Vorgaben ernst. Aber wir tun dies aus einer Perspektive, in deren Mittelpunkt die Stabilität von Ehe und Familie steht.

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Gesetzes zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben

Rede zu TOP ZP 13, 41. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Ansgar Heveling (CDU/CSU):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Schutz geografischer Angaben ist ein fundamentales Instrument zum Erhalt unserer regionalen Identität und Wirtschaftskraft. Mit dem Geoschutzreformgesetz setzen wir daher heute einen wichtigen Schritt zum weiteren Schutz unserer regionalen Identität, unserer traditionellen Produkte und der wirtschaftlichen Vielfalt in Deutschland und in Europa um. Es dient aber auch dazu, das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher nachhaltig zu schützen und zu stärken. In einer globalisierten Welt, in der Produkte und Marken immer ähnlicher werden, braucht es einen verlässlichen Schutz für das, was unsere Regionen einzigartig macht. Geografische Angaben stehen für Qualität, Tradition und Herkunft.

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Bundestagsabgeordnete vollumfänglich in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen

Rede zu TOP ZP 11, 41. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Ansgar Heveling (CDU/CSU):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als heute Morgen mein Radiowecker anging, spielte das Radio zum Glück nicht „I Got You Babe“ von Sonny and Cher, sonst hätte ich möglicherweise gedacht, es sei Murmeltiertag und ich, wie seinerzeit Bill Murray, in einer Zeitschleife gefangen.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Zugegebenermaßen hat mich bedauerlicherweise auch nicht Andie MacDowell am Frühstückstisch erwartet.

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