Aktuelles

Rede zum TOP 4, 219. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

Ansgar Heveling (CDU/CSU):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute vor zwei Jahren hat das Europäische Parlament die DSM-Richtlinie, die Richtlinie zum digitalen Binnenmarkt, verabschiedet. Nun, zwei Jahre später, beginnt die finale Phase der Umsetzung in unser nationales Recht. Erklärtes Ziel der EU ist es, mit der Richtlinie Anpassungen des Urheberrechts an die neuen Realitäten vorzunehmen, Rechteinhaber besser zu schützen und eine Zersplitterung des Urheberrechts in den Mitgliedstaaten zu verhindern. Stichworte in diesem Zusammenhang sind: die Förderung von Lizenzen und das Schließen des sogenannten Value Gaps, der Wertschöpfungslücke bei digitaler Verwertung.

Gemeinsame Initiative der Krefelder Bundestagsabgeordneten

Mit großer Freude geben die Bundestagsabgeordneten der Stadt Krefeld, Otto Fricke, Ansgar Heveling, Kerstin Radomski und Ulle Schauws die Zuteilung von Fördermitteln für die Uerdinger Hafendrehbrücke in Höhe von 202.000 Euro aus dem Sonderförderprogramm für Denkmalschutz des Bundes bekannt.

Mit großer Freude geben die Bundestagsabgeordneten der Stadt Krefeld, Ansgar Heveling und Kerstin Radomski (CDU), die Zuteilung von Fördermitteln für die Sanierung der Bezirkssportanlage Gladbacher Straße in Höhe von 3 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ bekannt.

Rede zum TOP 9, 213. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

Ansgar Heveling (CDU/CSU):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Irgendwann zwischen etwa 1500 und 1920 geriet die Mehrzahl der Räume und Völker der Erde unter die zumindest nominelle Kontrolle von Europäern: ganz Amerika, ganz Afrika, nahezu das gesamte Ozeanien und – berücksichtigt man auch die russische Kolonisation Sibiriens – der größere Teil des asiatischen Kontinents. Die koloniale Wirklichkeit war … vielgestaltig, widerspenstig gegenüber anmaßenden imperialen Strategien, geprägt von den lokalen Besonderheiten der Verhältnisse …, von den Absichten und Möglichkeiten der einzelnen Kolonialmächte, von großen Tendenzen im internationalen System. Kolonialismus muß von all diesen Aspekten her gesehen werden, gerade auch aus der Warte der … Betroffenen an Ort und Stelle.

So steht es zu lesen in dem Buch „Kolonialismus: Geschichte, Formen, Folgen“ von Jürgen Osterhammel und Jan C. Jansen.

[Pressemitteilung des Rhein-Kreises Neuss]  Rund 2 500 Kreisbürger über 80 Jahre und rund 1 800 Gesundheits- und Einsatzkräfte sind seit dem Impfstart am 8. Februar im Impfzentrum des Rhein-Kreises Neuss geimpft worden. Davon, dass die Abläufe dort gut funktionieren, die Impfteams eingespielt und die Impfberechtigten zufrieden sind, überzeugten sich jetzt vor Ort die beiden im Rhein-Kreis Neuss direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Hermann Gröhe und Ansgar Heveling gemeinsam mit Dr. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein.

Rede zum TOP 4, 207. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

Ansgar Heveling (CDU/CSU):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ultra posse nemo obligatur – oder einfach übersetzt: Unmögliches kann nicht verlangt werden. Diesen klassischen Rechts- und allgemeinen Grundsatz lernen Studenten – Herr Brandner, ich gehe davon aus, auch an der Uni Regensburg – im juristischen Studium bereits im ersten Semester beim Schuldrecht.

Rede zum TOP 17, 206. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

Ansgar Heveling (CDU/CSU):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der Ouvertüre gestern von Herrn Brandner und den Beiträgen der AfD im Innenausschuss war ja auch damit zu rechnen, dass wir heute wieder von der AfD die Mär von der Abschaffung der Demokratie auf dem Verordnungswege zu hören bekommen. Unsere Erwartungen sollten nicht enttäuscht werden, aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, diese Räuberpistole werden wir der AfD auch heute wieder nicht durchgehen lassen.

Rede zum TOP 16, 204. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

Ansgar Heveling (CDU/CSU):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Es gehört zu den grundlegenden Prinzipien des freiheitlichen demokratischen Rechtsstaates, daß die Volksvertretungen in regelmäßigen, im voraus bestimmten Abständen durch Wahlen abgelöst und neu legitimiert werden.

Über rund 3 Mio. € Bundesmittel für das Modellprojekt zur Klimaanpassung in urbanen Räumen kann sich nun die Stiftung Schloss Dyck freuen. Diese frohe Kunde überbrachte der Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling (CDU) heute Herrn Jens Spanjer, Vorstand der Stiftung Schloss Dyck.