Rede zum TOP 17, 160. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Ansgar Heveling (CDU/CSU):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befinden uns derzeit in einem intensiven Diskussionsprozess über eine grundlegende Reform des Wahlrechts. Wir haben dazu in dieser Woche eine Anhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages gehabt. Wir haben letzte Sitzungswoche darüber in einer Aktuellen Stunde debattiert.
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Für ein Jahr in den USA leben, den Alltag einer amerikanischen Gastfamilie kennen lernen, die High School oder ein College besuchen und ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb absolvieren – diesen Traum kann der CDU–Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling auch im Schuljahr
Rede zum TOP 10 Aktuelle Stunde, 163. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Ansgar Heveling (CDU/CSU):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag kann im Wesentlichen zu zwei Dingen die Gelegenheit geben: Sie kann als bloßes Instrument, eine andere politische Kraft vorzuführen, eingesetzt werden; dann ist außer Rauch und Pulverdampf und vielleicht der einen oder anderen Emotion nicht viel zu erwarten. Sie kann aber auch dazu genutzt werden, an der Sache deutlich zu machen, worum es geht. Es liegt an den Fraktionen, welchen Weg sie wählen. – Eines kann eine Aktuelle Stunde aber sicher nicht: Entscheidungen herbeiführen. Dazu ist sie schlicht das falsche Instrument.
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Gemeinsame Initiative der Krefelder Bundestagsabgeordneten
Mit großer Freude geben die Bundestagsabgeordneten der Stadt Krefeld, Otto Fricke, Ansgar Heveling, Kerstin Radomski und Ulle Schauws, die Zuteilung von Fördermitteln für das Uerdinger Klärwerk in Höhe von 450.000 Euro aus dem Sonderförderprogramm für Denkmalschutz des Bundes bekannt.
WeiterlesenIn dieser Woche haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder über die Fortführung der Maßnahmen zur Eindämmung der Folgen der Corona Pandemie beraten. Er wurden erste schrittweise Lockerungen beschlossen. Für mich ist klar, dass die Beschränkungen zur Eindämmung der Epidemie nach wie vor sehr weitreichend sind und eine erhebliche Belastung für die Bürgerinnen und Bürger und selbstverständlich auch für die Wirtschaft darstellen. Es ist allerdings auch zukünftig unerlässlich, dass die Corona Pandemie beherrscht wird und beherrschbar bleibt. Dies fordert von uns allen auch weiterhin Geduld. Aber nur bei ausreichender Disziplin kann eine schrittweise Rückkehr zu mehr Bewegungsfreiheit und ein wirtschaftlicher Neustart gelingen, ohne dass der Gesundheitsschutz vernachlässigt und damit Menschenleben gefährdet werden. Mehr dazu erfahren Sie im Video.
In dieser Woche haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder über die Fortführung der Maßnahmen zur Eindämmung der Folgen der Corona Pandemie beraten. Er wurden erste schrittweise Lockerungen beschlossen. Für mich ist klar, dass die Beschränkungen zur Eindämmung der Epidemie nach wie vor sehr weitreichend sind und eine erhebliche Belastung für die Bürgerinnen und Bürger und selbstverständlich auch für die Wirtschaft darstellen. Es ist allerdings auch zukünftig unerlässlich, dass die Corona Pandemie beherrscht wird und beherrschbar bleibt. Dies fordert von uns allen auch weiterhin Geduld. Aber nur bei ausreichender Disziplin kann eine schrittweise Rückkehr zu mehr Bewegungsfreiheit und ein wirtschaftlicher Neustart gelingen, ohne dass der Gesundheitsschutz vernachlässigt und damit Menschenleben gefährdet werden. Mehr dazu erfahren Sie im Video. fffffffff
In dem hier zur Verfügung gestellten mehrseitigen PDF-Dokument finden Sie eine Zusammenfassung der wirtschafts- und sozialpolitischen Maßnahmen des Bundes und des Landes.
In Anbetracht der Notwendigkeit schnellen Handelns hat der Deutsche Bundestag nun ein umfassendes Hilfspaket auf den Weg gebracht, das die Bundesregierung in dieser Woche entwickelt hat. In nächster Zeit werden wir auch über Nachbesserungen an den vorgesehenen Regelungen sprechen.
Die jetzt beschlossenen Maßnahmen sind ein Anfang. Eine Übersicht zu den Hilfsmaßnahmen mit ständig aktualisierten Informationen finden Sie hier.
Die Corona-Epidemie stellt Deutschland vor Herausforderungen, die wir in 70 Jahren Bundesrepublik nicht gekannt haben. Herausforderungen, denen sich der Staat mit einer Vielzahl von unterstützenden Maßnahmen für die Wirtschaft, aber auch für den Einzelnen stellt. Soweit wir finanzielle Unterstützungsmaßnahmen in bisher nicht gekannten Größenordnungen auf den Weg bringen, hilft uns, dass wir in den vergangenen Jahren solide gehaushaltet haben. Auch wenn sich große Belastungen für die Zukunft durch die akuten Hilfen ergeben, ist Deutschland gerüstet und in der Lage, diese Herausforderungen zu stemmen. In Anbetracht der Notwendigkeit schnellen Handelns hat der Deutsche Bundestag nun ein umfassendes Hilfspaket auf den Weg gebracht, das die Bundesregierung in dieser Woche entwickelt hat.